AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

Royal Lifestyle GmbH

Stand: Oktober 2019

 

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragssprache
  3. Anwendbares Recht, Gerichtstand und Erfüllungsort
  4. Online-Streitbeilegungsplattform
  5. Unternehmensgegenstand
  6. Vertragsabschluss
  7. Preise, Versandkosten, Fälligkeit und Verzug
  8. Lieferung
  9. Informationspflicht
  10. Widerrufsbelehrung
  11. Eigentumsvorbehalt
  12. Gewährleistung
  13. Herstellergarantie
  14. Haftung
  15. Verwendungs- und Inhaltshinweise, Haltbarkeit
  16. Haltbarkeit und Inhaltsstoffe

 

1.     Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als „AGB“ bezeichnet) der Royal Lifestyle GmbH, FN 506309y, Murweg 2, 8723 Kobenz, (im Folgenden kurz als „ROYAL“ bezeichnet), in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für sämtliche vertraglichen Vereinbarungen die im Rahmen des Web-Shops www.rlst.at zwischen ROYAL und privaten Kunden (Verbraucher) abgeschlossen werden.

Mit Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle künftigen Geschäfte.

Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch ROYAL wirksam. ROYAL widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw Einkaufbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Die Geschäftsbedingungen sind im Web-Shop www.rlst.at von ROYAL druckfähig als PDF hinterlegt.

 

2.     Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen und Erledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.

 

3.     Anwendbares Recht, Gerichtstand und Erfüllungsort

Diese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht), soweit nicht zwingende Vorschriften des Rechts in dem Staat, in dem der Kunde – der Verbraucher ist – seinen Aufenthalt hat vorgehen. Es gilt der gesetzliche Gerichtstand. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von ROYAL.

 

4.     Online-Streitbeilegungsplattform

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von dieser betriebenen Online-Streitbeilegungsplattform. Diese Streitbeilegungsplattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

 

5.     Unternehmensgegenstand

ROYAL nutzt den Web-Shop www.rlst.at zum Verkauf von Snus-Dosen („Big Bag“) – in welcher sich ca 200 Stück Snus (Lutschsäckchen) mit einer Gesamtmenge von ca 140 Gramm befinden – an volljährige private Kunden. Die Kaufverträge kommen mit den Kunden ausschließlich über den Web-Shop www.rlst.at zustande.

 

6.     Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote von ROYAL sind Einladungen an den Kunden, ein Angebot zu stellen. Ein Verkauf findet nur an volljährige Kunden statt. Die Angebote von ROYAL sind freibleibend. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur bei vollständiger Angabe der Kundendaten. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrags dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail (Bestellbestätigung), welche noch keine Vertragsannahme darstellt. Der Vertrag kommt durch Bezahlung des (Kauf-)Preises durch den Kunden rechtswirksam zustande.

 

7.     Preise, Versandkosten, Fälligkeit und Verzug

Die von ROYAL am Ende des Bestellvorganges angegebenen Produktpreise sind Endpreise inkl der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstigen Verpackungs-, Transport- und Versandkosten. Die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Verpackungs-, Transport- und Versandkosten werden beim Bestellvorgang separat ausgewiesen, sind im Endpreis jedoch enthalten. ROYAL liefert an Adressen in Österreich versandkostenfrei.

Ein Rabatt von 10 % auf den Endpreis wird dem Kunden gewährt, wenn der Kunde in einer Bestellung 4 Dosen („Big-Bag“) bestellt.

Soweit ein Skonto nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist der Kunde zum Skontoabzug nicht berechtigt. Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung durch den Kunden fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

ROYAL akzeptiert folgende Zahlungsmöglichkeiten:

  • PayPal

Die Daten auf welches PayPal-Konto die Bezahlung zu erfolgen hat erhält der Kunde nach der Bestellung. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com.

  • Kreditkarte (Mastercard, VISA)

Die Abbuchung erfolgt unmittelbar mit Vertragsabschluss.

 

Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit der Forderung Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe verrechnet. Darüberhinausgehende (gesetzliche) Ansprüche bleiben unberührt.

 

Eine Aufrechnung eigener Forderungen gegen die Forderungen von ROYAL ist unzulässig, soweit die Forderung nicht unstrittig oder nicht rechtskräftig festgestellt ist oder nicht im Zusammenhang mit den Verbindlichkeiten des Kunden steht.

 

8.     Lieferung

ROYAL führt die Bestellung ohne unnötigen Aufschub aus. Der Versand der bestellten Ware erfolgt – wenn diese lagernd ist – grundsätzlich innerhalb von 5 Werktagen ab Zahlungseingang. Soweit die Ware nicht lagernd ist, wird ROYAL dem Kunden den voraussichtlichen Liefertermin per E-Mail mitteilen. Terminangaben und Liefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt werden.

Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. ROYAL behält sich vor, Mehrstück-Bestellungen nach Ermessen entweder getrennt oder gesammelt zu versenden, dies insbesondere dann, wenn die bestellten Mengen nicht auf einmal verfügbar sind. ROYAL liefert an Adressen in Österreich.

Eine Selbstabholung am Standort von ROYAL ist möglich.

 

9.     Informationspflicht

Der Kunde hat ROYAL sämtliche für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Tatsachen wahrheitsgemäß mitzuteilen. Geänderte Umstände, insbesondere Änderungen der Daten des Kunden (Name, Anschrift, E-Mail etc) sollten ROYAL unverzüglich zur Kenntnis gebracht werden.

 

10.  Widerrufsbelehrung

Kunden, die als Verbraucher anzusehen sind, können von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufs sind in der nachstehenden Widerrufsbelehrung angeführt:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware(n) in Besitz genommen haben bzw hat bzw an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware, die Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Royal Lifestyle GmbH

Murweg 2

8723 Kobenz

Tel: 0664 5378742

E-Mail: office@rlst.at

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Royal Lifestyle GmbH, Murweg 2, 8723 Kobenz) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt insbesondere nicht bei Bestellung folgender Waren:

  • Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  • Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • Waren, die nach ihrer Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden sowie bei
  • Waren deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die ROYAL keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können;

 

11.  Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben so lange im Eigentum von ROYAL, bis sämtliche Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Zinsen, vom Kunden unberechtigterweise einbehaltene Skonti oder nicht von ROYAL anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchem Rechtsgrund auch immer, bezahlt sind. Solange ein Eigentumsvorbehalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind verpflichtet sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflicht einzuhalten. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sind ausgeschlossen. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt oder auf sonstiger Art und Weise von Dritten zugegriffen werden, so hat der Kunde auf das Eigentum von ROYAL hinzuweisen, diese darüber unverzüglich zu informieren und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen und Dokumente an ROYAL zu übermitteln.

 

12.  Gewährleistung

Es gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts. Unter der Gewährleistung ist die gesetzliche angeordnete Haftung von ROYAL für Mängel zu verstehen, die die gekaufte Ware zum Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden aufweist. Mängel, die erst zu einem späteren Zeitpunkt auftreten, sind von der Gewährleistung grundsätzlich nicht erfasst. Gewährleistungsansprüche sind innerhalb einer Frist von zwei Jahren ab Übergabe geltend zu machen, wobei innerhalb der ersten sechs Monate ab Übergabe ROYAL zu beweisen hat, dass der Mangel bei Übergabe noch nicht bestanden hat. ROYAL ist im Gewährleistungsfall zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Nur wenn die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für ROYAL mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre oder ROYAL dem Austauch- oder Verbesserungsbegehren nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist nachkommen kann, so ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrags) zu begehren.

 

13.  Herstellergarantie

Soweit ein Hersteller eine freiwillige Zusage abgegeben hat, dass die Ware für eine bestimmte Zeit ordnungsgemäß funktioniert (Herstellergarantie) gelten die diesbezüglichen Garantien des Herstellers. Die Bedingungen und Beschränkungen der jeweiligen Herstellergarantien sind den jeweiligen Garantiebestimmungen zu entnehmen.

 

14.  Haftung

Es gelten die allgemeinen gesetzlichen Haftungsbestimmungen. Eine Haftung für leichtes Verschulden bei Sachschäden wird ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von 3 Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

 

15.  Verwendungshinweise

Die von ROYAL gelieferten Waren sind kühl zu lagern und gemäß den von ROYAL dargelegten Verwendungshinweisen – einsehbar unter www.rlst.at – zu verwenden. Eine den Verwendungshinweisen entgegengesetzte Verwendung der gelieferten Ware liegt ausschließlich im eigenen Verantwortungsbereich des Kunden.

 

16.  Haltbarkeit und Inhaltsstoffe

Sofern die von ROYAL gelieferten Waren in Entsprechung der Hinweise von ROYAL gelagert werden, ist von einer Haltbarkeit von zumindest 6 Monaten auszugehen. Nähere Informationen hierzu sowie zu den Inhaltsstoffen der Waren sind unter www.rlst.at abruf- und speicherbar.